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Kapitalismus braucht keine Demokratie, das ist nicht neu, und kapitalistische Diktaturen wie Russland, China oder Saudi-Arabien sind das beste Beispiel dafür. Nur Naivlinge können meinen, eine Demokratie müsse kapitalistisch sein. Wir verdanken nun dem mutigen Aufklärer Edward Snowden die Erkenntnis, dass der NSA-Paranoia-Kapitalismus der USA demokratische Grundrechte wie das Fernmelde- und Postgeheimnis mit Füßen tritt. Auch das ist ja eigentlich nichts Neues. Ein anderer mutiger Aufklärer ist Bradley Manning, der berühmte Wikileaks-Informant. Und viele weitere Aufklärer sitzen in den Gefängnissen Chinas, Russlands, der USA und Saudi-Arabiens. Bald auch in der BRD? Oder in Zwangseuropa?

Aber blicken wir auf die BRD-Regierung unter Frau ex-FDJ-Sekretärin, Wendehälsin und Kanzlerin Dr. Merkel mit Pfarrer Gauck als Präsidenten. Letzterer bezichtigte Snowden vorwurfsvoll nur des Verrats. Was Besseres fällt dem selbsternannten Bürgerrechtler nicht ein. Damit stellt sich die Frage, ob der Bundespräsident der BRD nicht selbst die Werte der Demokratie und damit die Bundesrepublik Deutschland verraten hat. Und Günter Grass liegt sehr richtig mit der Feststellung, dass Frau Merkel in der DDR den Opportunismus, und unter Mentor Kohl die Machtausübung gelernt hat. Es erscheint fragwürdig, ob bei so einer „Erziehung“ überhaupt eine demokratische Haltung entstehen kann.  Eine jämmerliche Regierung ist das, die keinen ernsthaften Versuch zur Verteidigung der Grundrechte der Bürger dieses Landes gegen paranoide Überwachungssyteme unternimmt. Da haben die Lobbyisten des Kapitals schon gute Vorarbeit geleistet. Freie Bürger müssen die Wahrung ihrer Rechte selbst in die Hand nehmen.

Bild: Aufbau eines Glasfaser-Seekabels, wie es von der NSA angezapft wurde

Zum Bild (aus Wikipedia): 1. Kunststoffmantel (PE); 2. Spezialfolie (Fachausdruck: Mylar); 3. Ring aus Stahlseilen; 4. Aluminium-Wasser-Barriere; 5. Polykarbonat; 6. Rohr aus Cu oder Al; 7. Paraffin-Bett für Glasfasern; 8. Lichtwellenleiter (Glasfasern) . Solche Kabel können mit speziellen Spittern so angezapft werden, dass die gesamte durch Lichtphotonen übertragene Information parallel auch zum „Anzapfer“ läuft, der die Daten (Emails, Telefonate, u.v.m.) dann für sich filtern und untersuchen kann.

Die wahnhaften Datensammler von NSA oder BND (früher auch Stasi, KGB oder Gestapo) oder wie diese demokratiefeindlichen Geheimorganisationen sich auch immer abkürzen mögen, machen aber (zum Glück) einen Fehler, den zuvor auch schon alle Diktatoren gemacht haben: Sie verwechseln Datensammlung mit Wissen, und damit sind sie nicht nur paranoid sondern eigentlich nur dumm. Nichts desto trotz sind sie für den freien Bürger eine große Gefahr.

Aber die Freiheitsrechte der Bürger sind immer wichtiger als die Staatsraison. Liebe Bürger nehmt das Grundgesetz in die eine Hand und macht Euch wehrhaft zur Verteidigung der Grundrechte, kämpft mit allen Mitteln gegen diesen paranoiden Überwachungskapitalismus, holt die Mistgabeln – wie einst schon 1789!

Mit grundgesetzlichen Jrüßen!
Altergecko

Demokratischen Kampagnen, aktuell auch zu Snowden: http://www.campact.de/

„Free Bradley Manning“-Initiative: http://www.freebradleymanning.net/?p=3884

Die Überwachung durch die USA ist lange bekannt, das zeigt ein Spiegel-Artikel von 1989: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13494509.html

Ein Paar lag sommers unter einer Ulme
Und es dachte es sei eine Linde
Ob die Ulme da dachte
Ihr seid ja wohl Blinde?
Unter der Ulme stand auch ein Pferd
Das nicht dachte, es aber wusste
Und es wieherte in die Runde
Dann dachte das Paar darüber nach
Wie alt Störche wohl würden
Und Pferde und Hühner und Hunde.

…von altergecko mit poetischen Jrüßen

Karksruhe, 10. Juni 2013

EZB-Mann Asmussen, ein Gefolgsmann Draghis (Goldman Sachs Interessensvertreter bzw. EZB-Chef) und Schäubles, droht in erpresserischer Tonlage am Bundesverfassungsgericht mit den Worten: „Wenn das Ankaufprogramm zurückgenommen werden müsste, hätte das erhebliche Konsequenzen.“ Am 11. und 12. Juni werden am höchsten deutschen Gericht die demokratisch kaum legitimierten und die Steuerzahler in Zwangsbürgschaft nehmenden Eurorettungsbeschlüsse wie die riesigen Ankaufprogramme (OMT*) von Anleihen südeuropäischer Staaten durch die EZB oder wie der „ESM-Gouverneursrat“ mit den unheilvollen ESM-Haftungsbeschlüssen in der Hauptsache verhandelt. Im Herbst 2012 hatte das Verfassungsgericht die im Parlament undemokratisch durchgepeitschten ESM-Beschlüsse bereits vorverhandelt und vorab durchgewinkt, allerdings mit Beschränkung auf eine Maximalhaftung. Diese Maximalhaftung wurde von der EZB durch das OMT-Ankaufprogramm verfassungswidrig umgangen.
Ein wenig Hoffnung bleibt, dass das Gericht der EZB engere Grenzen setzt, und es bleibt etwas Hoffnung auf die Widerstandsfähigkeit selbstbewusster, zum Widerstand fest entschlossener und kampfbereiter Demokraten.

Das ist entscheidend: Nicht die Märkte und nicht der EURO dürfen das Leben in diesem Land bestimmen, sondern die parlamentarische Demokratie. Die Demokratie in diesem Land ist viel wichtiger als der Markt und viel wichtiger als der EURO. Es darf niemals um die „Beruhigung der Märkte“ zu Lasten demokratischer Rechte gehen.

Der ausgeübte Druck der Finanzindustrie auf die Politik ist von diktatorischer Härte. Es geht soweit, dass die Kanzlerin Merkel sogar von der Notwendigkeit einer „marktkonformen Demokratie“ schwadronierte, um die dem weltweiten Finanzkapitalismus hinderlichen Demokratie- und Menschenrechte herabsetzen zu können. Mögliche zukünftige Widerstandskämpfer gegen eine „marktkonforme Demokratie“ werden in der einen Hand das Grundgesetz festhalten. Denn: Es gibt keine echte Demokratie, die „marktkonform“ ist. Marktkonform ist nur die Diktatur des Marktes, die bedingungslos finanzkapitalistischen Mechanismen gehorcht.

EZB-Mann Asmussen vertritt seit langem die Interessen der Finanzindustrie. Er war unter Schröder/Eichel als Ministerialdirektor und später als Finanzstaatssekretär eine treibende Kraft bei der Durchsetzung der verhängnisvollen Deregulierung des Finanzmarktes in Deutschland. Asmussen war auch Mitglied im Aufsichtsrat der „Mittelstandsbank“ IKB. Diese Bank verursachte dann durch den u.a. von Asmussen unterstützten Ankauf zweitklassiger („subprime“) gebündelter Hypothekenkredite aus den USA einen beispiellosen Absturz auf Kosten des Steuerzahlers (dazu auch durch den Kauf anderer Schrottpapiere von der Deutschen Bank).

Finanzkapitalisten kämpfen dafür, dass die Bürger mit ihren Steuern und den ihnen zustehenden Sozialleistungen für private Investorenrisiken haften müssen (Asmussen selbst ist aber als Beamter lebenslang und risikofrei abgesichert). Man darf nicht vergessen: Die ganzen Rettungsbillionen kommen ja nicht den Menschen vor Ort zu Gute, sondern die „Eurorettungsmaßnahmen“ dienen als Gewinngarantie und Risikoversicherung für milliardenschwere, lobbygestützte Investoren. So war es schon zu Zeiten des einst in Europa herrschenden feudalen Raubrittertums.

Ein wichtiger Gegenspieler der EZB-Männer ist Bundesbänker Jens Weidmann, übrigens ein ehemaliger Kommilitone von Asmussen. Liveticker zur Gerichtsverhandlung auf faz.net: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/live-ticker-zur-euro-verhandlung-schaeuble-die-unabhaengigkeit-der-ezb-ist-von-gerichten-zu-respektieren-12217614.html

Mit demokratisch-wehrhaften Jrüßen
altergecko

* OMT = Outright Monetary Transactions

In diesen Tagen im Mai 2013 feiert Leipzig mit Lampions, veranstaltet Galas, stellt Denkmäler auf und empfängt hochrangige Politiker aus BRD und Resteuropa. Und warum? Nun Richard Wagner, die musikalische Repetiermaschine der pathetischen Leitmotive, dieses so deutsche Genie mit antisemitischem Schattenwurf, wurde vor 200 Jahren in Leipzig geboren, ansonsten hat er mit Leipzig eigentlich nicht so viel am Hut gehabt. Und die „alte Tante SPD“ wurde als Arbeiterverein vor 150 Jahren in Leipzig gegründet, damals noch ein Verein mit Vorstellungen von einem Gleichgewicht zwischen Freiheit und sozialer Gerechtigkeit. Wagner und die SPD ergeben zusammen in Leipzig, also summarisch gesehen, 350 Jubeljahre (mit 200 Jahre Völkerschlacht sind es sogar 550).

Wagner Festtage in der Oper Leipzig

Der olle Verfasser dieser Zeilen, seit seiner Geburt bereits Bestandteil der Eliten dieser Welt, wurde am 21. Mai, also einen Tag vor Wagners Geburtstag, mit VIP-Ticket zur Richard Wagner Gala der Verleihung der Europäischen Kulturpreise 2013 in die Leipziger Oper geladen. Der eine oder andere unbekannte VIP auch im kompletten Wichs aus Smoking, Fliege, Einstecktuch und Lackschuh. Das MDR-Rundfunkorchester versuchte zuweilen erfolgreich den Wagner-Takt zu halten und Moderatorin Kim Fisher kam nach versehentlich europaskeptisch gemeinten lettisch-estnischen Verwechslungen zu dem musikalisch erfrischend ehrlichen Schluss: „Richard Wagners Musik klingt viel besser als sie ist.“ Nach ihrer Ankündigung des Mottos: „Wagner kann auch kurz“ spielte das Orchester ein kurzweiliges Wagner-Medley, wow!
Zwischen diesen musikalischen Höhepunkten wurden zahlreiche „Europäische Kulturpreise“(*) an zahlreiche Preisträger verliehen, darunter natürlich auch an Arnim Müller-Stahl (für alle seine Talente auf allen Gebieten) und an Iris Berben (für ihre Arbeit an der deutsch-jüdischen Versöhnung), beide durften sich dabei auch als Laudatoren gegenseitig mit Lob bis zum Fremdschämen überschütten. Stahls gefeierte Multitalente mündeten – immerhin doch ironisch gemeint – darin, dass der körperlich gut erhaltene Mime mit 82 jetzt auch mal öffentlich drei Minuten Brahms dirigieren durfte. Ich glaube der Müller-Stahl wird mindestens 102, d.h. noch mindestens 20 Ehrungen für alle seine Talente, und Frau Berben schafft das bestimmt auch noch.
Ach so, hätte ich beinahe vergessen: Karl Lagerfeld war auch da, sah aus wie immer und wurde von einer Brünnhilde im Lagerfeld-Kleidchen überschäumend laudatiert, offensichtlich zu dessen Missvergnügen, jedenfalls war er schnell wieder weg, ohne auf der anbiedernd bereitgestellten Leinwand die Umrisse Wagners oder einer Brünnhilde zu hinterlassen. Auf solchen Applaus konnte Fashion-Karlchen sicher gut verzichten.
Die ganze Veranstaltung wurde von einer ungewöhnlich schlecht inszenierten Video-Präsentation begleitet, Videos, die gar nicht beschreibbar sind, so nichtssagend waren sie, ausgenommen eine Einspielung von Schülern der Neuen Nikolaischule, die eine ganz eigene ideenreich-rhythmische Wagner-Interpretation vorgestellt haben.

Wagner vor seinem in Stahl gefrästen Schatten

Am 22. Mai wurde dann von einer Bürgerinitiative ein Wagner-Denkmal aufgestellt, und das auf dem Sockel mit den schönen Klinger-Figuren am Ring. Ein bunter Wagner (das papageienhafte Musikgenie) vor seinem großen (antisemitischen) Schatten aus grob gefrästem Stahl. Tja, der rassistische Wagner-Geist lebt auch heute noch im Lande, besonders bei den Burschenschaftsstudenten, die derzeit zum Glück etwas weiter weg in Eisenach mit Fackeln herummarschieren und laut herumgackern.

Von Gala zu Gala: Frau Berben auf dem SPD-Fest in Leipzig

Am 23. Mai sind BK Merkel, Le Président Hollande, BP Gauck, und allerlei SPD-Politiker im Leipziger Gewandhaus zum Abfeiern der 150 Jahre SPD, und wieder dabei: Iris Berben, gewissermaßen von einer Gala zur nächsten. Ach, SPD, die Partei, die mit ihrer neoliberalen „New-Labour„-Politik alias „Agenda 2010″ Bänkster, Versicherungskonzerne und Superreiche noch reicher gemacht hat, die aber ihre eigene Klientel als künftige Klasse der working poor bis ins Mark demütigte, die die kleinen Leute zum Sklavendasein für Billiglöhne verdammt hat, ihnen perverse Versicherungsverträge von provisionsgeilen Verbrechern aufgeschwatzt und einst gesetzlich garantierte Renten nachträglich gekürzt hat. Sorry, was gibt es da zu feiern, außer eine SPD unter 18 echten Möllemannprozenten? Und wer glaubt wirklich, wir bräuchten einen immer mundoffen-vorlauten Quatschkopf und Vortragsmillionär zum Kanzler? Charismatische SPD-Persönlichkeiten wie einst Brandt, Bahr, Wehner und auch Schmidt, sind bereits prähistorische Vergangenheit.
Wie rot dürfen SPDler sein? (hier beim SPD-Fest in Leipzig 2013)

Nee. Gute Nacht SPD. Gute Nacht Wagner, gute Nacht to the city of Leipzig.

Beste Jrüße, Altergecko

(*) Die Hintermänner der Europäischen Kulturpreise sitzen in Basel: http://www.europaeische-kulturstiftung.de/

Heute, am 18. März, streikte das online-Banking wegen „Überlastung“, danach wurde „technische Störung“ angegeben. Zypern oder Zufall? Mitten in einem Monat wurden solche „Überlastungen“ bislang nicht gemeldet, am Monatsende oder am Monatsanfang gab es das natürlich schon.
In übelst räuberischer Weise  beschlossen EU-Politiker, EU-Kommission, EU-Finanzminister sowie die EZB-Gremien zuvor in einer Nacht- und Nebel-Aktion vom 15.-17. März (Wochenende), dass anstatt der Bankeneigner nun kleine Sparer für die Schulden der Banken in Zypern zahlen sollen. Ein Test?
Würde man die zypriotischen Banken pleite gehen lassen, würde der EU-Einlagensicherungsfond – jedenfalls theoretisch – den kleinen Sparern ihr Erspartes garantieren, dieser Beschluss zieht aber als eine Art „Steuer“ gleich über 6% elektronisch vom Ersparten ab.  Heute könnte auch hier per politischem Beschluss elektronisch blitzschnell jedes Konto geschröpft werden. In Banken und in diese neoliberal versklavte Politik kann es keinerlei Vertrauen mehr geben.
Wer ein wenig hat, es sind ja wenig genug, sollte das Wenige wenigstens vor Banken und Staat verstecken. Der Einlagensichungsfond und die „Merkel-Garantie“ sind definitiv nichts wert. Aber auch die, die nichts haben, sollen bald zahlen: durch den Abbau von Sozialleistungen.

Arme und Kleine: Wehrt Euch mit aller Macht gegen die räuberischen, feudal-neoliberalen Pseudo-Eliten!

Auf in den Kampf für eine soziale Demokratie! Altergecko

Neben verbrecherischen Kapitalisten und den ihnen gehorchenden  „marktkonformen“ Politikern, die private Verluste der Reichen von Armen bezahlen lassen, erinnert unser Hauptstadtkorrespondent Volkmar Schlutter an die fast vergessene Zunft der klassischen Einbrecher aus der Perspektive des Betroffenen:

Immer nur bei mir
Was ich denn heute Abend vorhätte, fragte mich ein Freund am Telefon. Ja, es war schließlich Freitag, der Tag des Ausgehens. Und es war bereits schon Spätnachmittag, also höchste Zeit sich auf den gewohnten, freitäglichen Vernissagerundgang vorzubereiten. Eine logische Sache, aber dummerweise war ich nicht vor Ort, sondern in diesem kleinen Nest, wo ich einst aufgewachsen bin, fern der Großstadt. Mein geliebtes Berlin mit seinen vielen Galerien und vor allem mit seinen Vernissagen, wo sich das illustre Kunstvolk meist bei Freigetränken versammelt. Alles gut und schön, sagte ich, aber heute muss ich leider passen, denn ich bin 200 km weg vom Ort des Geschehens. Wieder einmal bereute ich es, hier in diesen traurigen Ort der Langeweile und der großen Depression gefahren zu sein.
Aber dem Freund ging es nicht um die Vernissagen, das war nur eines seiner so typischen Scherze. Da rückte er mit der Sprache raus: „Nee, was anderes. Bei Dir ist eingebrochen worden, ohne Scheiß. Bei mir hat gerade die Polizei angerufen. Die sind jetzt gerade in Deiner Wohnung, hier ist die Handynummer von dem Polizisten.“

Selbst modernste Schlösser werden heute geknackt!

Ich schluckte. Man ist bei so was wie betäubt. Den ganzen Beitrag lesen »

Euro-Europa muss schon wirklich scheiße sein, sonst sähen sich Bundesregierung samt EU wohl nicht gezwungen die Bürger seit Februar 2013 auch im Kino mit billigster Europa-Propaganda zu überfallen. Da sind Eurokids in Euro-Mittelstandsoptik in dem (an sich sehr schönen) Naturkundemuseum in Berlin und staunen über einen Euro-Dinosaurier. Doch da gibt es wahrlich Furchteinflößenderes zu sehen…

Dinosaurier im Naturkundemuseum (Bild: Eduard Sola Vazquez)

Die Eurokids in Euro-Mittelstandsoptik wenden sich nun einer mit „Prä-Europa“ beschrifteten Vitrine zu, um darin die (inzwischen so sehr vermissten und einzig schönen) Landeswährungen mit skeptisch verzerrtem Gesicht zu betrachten, ja, dieses „Prä-Europa“ muss schon wirklich schlimm gewesen sein. Dann schnippt ein Euro-Boy eine Euro-Münze in die Luft, und die Zeitlupe erfasst das vor sich hin wirbelnde wie schlechtes Falschgeld glänzende Stück. Und dann ist da ein Modell einer Landesgrenze zu bestaunen, wo ein Auto voller europäischem Mut den Schlagbaum überfährt. Oh, wie schlimm diese Grenzen wohl gewesen sein mögen, so liest man es in den Facebookvisagen dieser Euro-Kids. Am Ende kommt’s dann richtig Dicke, der Bombenhagel des Zweiten Weltkriegs lässt die Kids vor einem Video erschauern, irritiert und verängstigt fassen sie sich an den Händen. Schließlich taucht am unteren Bildrand ein platter Hinweis auf den Friedensnobelpreis 2012 auf.
Oh je, so’nen Scheiß aber auch, wenn man solche Propaganda (aus Steuermitteln finanziert!) wirklich so dringend benötigt.

Mieseste Politideologie zeichnet sich übrigens genau dadurch aus, dass Kinder für Propagandazwecke missbraucht werden. Ob im blondbezopftem BDM-Look, im Blauhemd der FDJ, mit nordkoreanischem Lächeln auf den Lippen oder im beschissenen Euroshop-Look: diese Ver-Führer haben immer schon mit unschuldigen Kindergesichtchen posiert, um ihre Ideologien zu verkoofen. Und die Alternativen zu ihren Ideologien werden immer als Schrecken dargestellt, im vorliegenden Fall soll das heißen: bei Abschaffung des Euro würde der 2. Weltkrieg reloaded. – Liebe Kinder: Fallt bitte nicht auf diese bösen Euro-Onkels rein! Wir plädieren bei diesem Machwerk aus Jugendschutzgründen für FSK 18.

Das einzig Wahre an diesem Propagandavideo ist der Dinosaurier am Beginn, das ist das Europa heute, mit einer Riesenmistwährung und neoliberaler Versklavung der Bevölkerung in „marktkonformer“ Pseudodemokratie.

Es grüßt altergecko: Demokraten wehrt Euch hartnäckig!

Und wer sich diese miese Europa-Propaganda wirklich reinziehen will, bitte sehr, hier: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2013/02/2013-02-14-kinospot.html

Ich bin der Weihnachtshase

…und ich wünsche meinen schon friedensnobelpreisbeschenkten Mithasen in der EU für die Zukunft viel mehr Robin Hood, Thomas Müntzer & insbesondere die Wiederauferstehung des großen Mithasens, Michael Kohlhaas, um den EU-Privilegienträgern und Bankenkolloborateuren die Schlappohren langzuziehen!

Wünsche ein lichterloh leuchtendes Sylvesterfest in Eurem Bankenviertel!

Ach, gehöre übrigens zu den fleischfressenden Hasen, nun aber tschüss, hoppel, hoppel – erstmal zum Gänsebraten!

Erinnern Sie sich noch an ein friedliches, schönes Europa? Ja, das gab es – wenn man nicht an den Bürgerkrieg in Jugoslawien denkt. Es war so schön durch ein friedliches Europa der Nationen zu reisen, trotz Grenzkontrollen, dafür mit so vielfältig anderen und reizvollen Kulturen und Sprachen und mit den schönen anderen Geldscheinen und Münzen. Gerade das Geldtauschen gehörte zur schönsten Freude, der Vorfreude auf eine Reise. Und gelegentliche Vorurteile konnten mit Humor genommen werden. Dieses Europa war schön.
Doch mit Einführung der hässlichsten und fehlkonstruiertesten Währung der Welt, des EURO, wurde auch Europa hässlich. Heute beschwören lobbyistengesteuerte EURO-Politiker Den ganzen Beitrag lesen »

Die Frankfurter Rundschau meldete heute Insolvenz an. Nun ja, eine demokratisch-linksliberale Haltung – und dafür stand ja einst die FR – war auch dort (seit 2006 Dumont-FR) kaum noch zu finden, eher: quadratisch, praktisch, charakterlos. Mal schau’n, welche Zeitungen nächstes Jahr folgen.

Griechenland ist seit Jahren pleite und wird es trotz aller Zahlungen an die Banken in Zukunft auch bleiben. Hätte man das volle Risiko gleich zu Anfang bei den Investoren gelassen und vor zwei Jahren schon die Drachme wieder eingeführt, dann könnte Griechenland heute wieder Fahrt aufnehmen. Nur so naive wie fanatische Wirtschafts- und Europaideologen, wie sie derzeit die Politik bestimmen, konnten einen Rettungswahn veranstalten, der nicht den Frieden in Europa fördert sondern das genaue Gegenteil provoziert.

Der Verfassungsschutz ist schon seit Jahrzehnten pleite, moralisch gesehen. Geld für V-Nazis war ja immer da. Hier wurde gleich der gesamte demokratische Anstand geschreddert. Man fragt sich, wer über mehr V-Leute verfügt, der Verfassungsschutz bei den Nazis oder die Nazis beim Verfassungsschutz? Letzteres wird wahrscheinlicher. Nur: Wer schützt dann die Verfassung vorm Verfassungsschutz?

Und wer geht zukünftig noch alles pleite? Viel, sehr viel. Vielleicht schafft es der BBI-Airport ja sogar noch vor Betriebsbeginn. Das sind ja echte Planungsprofis in Berlin, meine Jüte, aber auch egal. Schlimmer wäre, wenn die Demokratie im EU-Wahn pleite gehen würde. Schon gibt es Projekte wie „Clean-IT“ (bitte selber googeln), die versalzen nach Zensur schmecken – aber anderes Thema.

Soyez libres, vivez!
Altergecko